Anlässlich aktueller Beschlüsse finden Sie nachfolgend zwei Pressemitteilungen der filmpolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner:

Berlin, 6. Mai  2010
Einen Schritt weiter - BKM präsentiert endlich seinen Vorschlag für ein Konzept zur Kinodigitalisierung

Anlässlich der heutigen Präsentation eines Vorschlages für ein Konzept zur Kinodigitalisierung durch Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärt die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, MdB:

Die Dinge kommen langsam in Fahrt. Nach Einbringung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion “Für eine Kinodigitalisierung, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert”, mit dem wir die rasche Vorlage eines Konzeptes gefordert haben, hat nun Kulturstaatsminister Neumann seine Überlegungen präsentiert.[Weiterlesen]

Berlin, 19. Mai  2010
Gute Weichenstellungen im Kulturausschuss für Film und Kino in Deutschland

Anlässlich der heutigen Beschlüsse im Ausschuss für Kultur und Medien zur “kleinen” Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) und zur Durchführung eines Expertengesprächs zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion “Für eine Kinodigitalisierung, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert”, erklärt die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, MdB:

Ich bin erleichtert, dass der Kulturausschuss heute die “kleine” FFG-Novelle ohne Gegenstimme beschlossen hat. Damit steht einer raschen Verabschiedung durch den Bundestag nichts mehr im Wege. Das ist der erste wichtige Schritt, damit die Filmförderungsanstalt (FFA) endlich wieder Rechtssicherheit bekommt und im Herbst ihren Haushalt für 2011 aufstellen kann.
[Weiterlesen]

Weitere Artikel zur Kinodigitalisierung finden Sie hier:
Filmförderung optimieren - Kinovielfalt erhalten: Mitteilung des Senats - vom 19. März 2009
Zukunft der Berliner Programmkinos - vom 17. April 2009

Die SPD-Medienkommission hat Eckpunkte für eine zukunftsorientierte und faire Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internetzeitalter erarbeitet. Der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL erklärt dazu:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist auch im Zeitalter von Digitalisierung und Konvergenz ein unverzichtbares Element in einem Mediensystem, das den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen einer modernen Gesellschaft entsprechen soll. Es gilt daher unverändert der Verfassungsauftrag an den Gesetzgeber, als Gegenleistung zur Erfüllung des öffentlichen Auftrags für eine zukunftsorientierte und ausreichende Gebührenausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Sorge zu tragen. (more…)

Pressemitteilung der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand
vom 19.01.2010

SPD-Medienkommission gibt sich neue Struktur und bringt neue Formen der politischen Kommunikation und Organisation auf den Weg – Marc Jan Eumann wieder Vorsitzender der Medienkommission

Zur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:

Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen wir die Chance, neue Vielfalt zu schaffen und neue Möglichkeiten für Partizipation zu eröffnen. Sicher ist: Diese Entwicklung verändert unsere Gesellschaft. Deshalb muss sich auch unsere Politik verändern. Medienpolitik beispielsweise entwickelt sich in der digitalen Welt zu einem wichtigen Bestandteil von Gesellschaftspolitik. Es geht sowohl um die Vielfalt der Inhalte, als auch um Themen wie Medienkompetenz, informationelle Selbstbestimmung, Daten- und Verbraucherschutz, Urheberrechte. (more…)

In der 46. Plenarsitzung am 30. April 2009 wurde in zweiter Lesung Gesetz zu dem Vierten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks.
Die Rede vor dem Plenum können Sie nachfolgend einsehen.
Das vollständige Plenarprotokoll der 46. Sitzung finden Sie hier.

Frank Zimmermann (SPD):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! – Frau Ströver (Grüne)! In einem Punkt gebe ich Ihnen recht:

– Mehr geht heute nicht! – Auch wir hätten sehr gern mit Brandenburg eine Vereinbarung über eine Unterstützung nichtkommerzieller Sender in unserem Sendegebiet. Sie wissen, das haben wir gemeinsam beschlossen. Das war, wie Sie wissen, aber mit den Brandenburgern nicht zu vereinbaren. Es lag nicht an uns. Es lag nicht am Senat. Es lag an den Interessen Brandenburgs. Deswegen haben wir das noch nicht geschafft.

(more…)

Pressemitteilung der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand vom 17.03.2009

Zur Diskussion um den ARD-internen Finanzausgleich erklärt die Medienkommission beim SPD-Parteivorstand unter ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann, MdL:

Die Medienkommission der SPD bekennt sich zum föderalen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer dualen Rundfunkordnung in Deutschland und fordert alle politisch Verantwortlichen auf, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Bestand und die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch in der Welt der digitalen Medien und des Internets zu gewährleisten. (more…)

Mit ihrem Antrag “Filmförderung optimieren - Kinovielfalt erhalten” (Drucksache 16/1214) hat die SPD-Fraktion den Senat aufgefordert, die Vergaberichtlinien der Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH dahingehend zu konkretisieren, dass ausdrücklich auch Filamspiel bzw. Kinoförderung als Förderkategorie ermöglicht wird.
Sie verfolgt damit das Ziel, die vielfältige Kinolandschaft Berlins als wesentlichen Wirtschafts- und Kulturfaktor zu erhalten.

Mit Datum vom 17.02.2009 liegt nun die Mitteilung zur Kenntnisnahme des Senats (Drucksache 16/2136) vor:. Sie können die Mitteilung hier abrufen.

Pressemitteilung von Marc Jan Eumann MdL und Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Martin Stadelmaier, Staatssekretär Kabinett Kurt Beck, Rheinland-Pfalz, Bernhard Rapkay MdEP:

Klare Sache: Die neuen Vorschläge der Kommission werden abgelehnt

Mit den neuen Textvorschlägen ignoriert die Kommission die Vorschläge des Parlaments und
die rundfunkrechtlichen Kompetenzen der Länder.

Mit ihren am 7. November 208 vorgelegten neuen Texten zum „gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze -und dienste“ (Richtlinie 2002/21/EG ignoriert die Kommission die Entscheidungen des Europäischen Parlaments in erster Lesung, die eine ausgewogene Abwägung der Interessen von kommerziellen Anbietern neuer drahtloser Kommunikationsdienste und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewährleistet. (more…)