Erfolgreicher Protest gegen Rechtspopulismus
Montag, 26. Juli 2010
Am 17. Juli 2010 haben zahlreiche Berlinerinnen und Berliner vor dem Rathaus Schöneberg gegen den Parteitag der rechtspopulistischen Partei “Pro Deutschland” protestiert und ein deutliches Zeichen gegen Rechtspopulismus und Rassismus gesetzt.
Bereits am 15. Juli hat das breite Bündnis eine Pressekonferenz abgehalten.
Im Folgenden dokumentiere ich die Berichterstattung nach der Pressekonferenz sowie einen Beitrag der Abendschau vom 17. Juli:
rbb-Abendschau
17.07.2010
BerlinOnline.de
15.07.2010, 14:30 Uhr
>>Es handle sich bei «Pro Deutschland» um eine rechtsextrem organisierte Gruppierung, die in Berlin Fuß zu fassen suche durch den Aufbau des Feindbildes Islam, sagte der Berliner SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann. Ziel sei es daher, mit einer «machtvollen, friedlichen und möglichst starken Protestbewegung» vor dem Schöneberger Rathaus zu zeigen, dass diese Gruppierung hier «nicht erwünscht» sei. [Weiterlesen]<<
Neues Deutschland
Ausgabe vom 16.07.2010
>>Den Versuch von Pro Deutschland, in Berlin Fuß zu fassen, sieht Frank Zimmermann, SPD-Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus als »hochproblematischen Vorgang« an. Es würden durch das neue Feindbild Islam Ressentiments geschürt. Das sei berlinfeindlich, weil es sich dabei um einen Angriff auf das Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft handele. [Weiterlesen]<<
Humanistischer Pressedienst
16. Juli 2010, 10:35 Nr. 9957
>>Frank Zimmermann (MdA/SPD), fasste zusammen, welche Gefahren sich aus diesem Bundesparteitag von „pro-Deutschland“ ergeben und für Berlin nicht hinnehmbar sein dürfen. Er sprach von frustrierten Rechten, die sich „neu“ positionieren und Zugang zu einer breiteren Öffentlichkeit suchen. Zimmermann verwies auf die eindeutig rechte Orientierung dieser Gruppierung und rief alle BürgerInnen von Berlin auf, an der großen Protestveranstaltung gegen „pro Deutschland“ teilzunehmen. Auch die Feindlichkeit von „pro Deutschland“ gegenüber Berlin erwähnte er mit dem Hinweis, dass in dieser Stadt erfolgreiche Bestrebungen vorhanden sind, friedlich zusammen zu leben. Diese Bemühungen könnten von der Vereinigung empfindlich gestört werden und vorhandene Ressentiments aufgreifen und verstärken. Er plädierte für einen friedlichen-kreativen Protest während andere TeilnehmerInnen darüber hinaus ihr Recht auf zivilen Ungehorsam betonten. [Weiterlesen]<<


