Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Website,
ich wünsche Ihnen frohe und erholsame Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr.
Auch in 2011 möchte ich mit Ihnen im Gespräch bleiben und Sie auf meiner Website über unsere Politik für Berlin informieren.
Schauen Sie also auch im neuen Jahr wieder auf meine Website. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Beste Grüße
Frank Zimmermann
Klaus Wowereit - Regierender Bürgermeister von Berlin - ist Schirmherr der 1. Tempelhofer Buchwoche “Tempelhof liest”.
Unter dem Motto „markante Autoren an markanten Orten“ findet vom 21.- 28. November 2010 die Buchwoche “Tempelhof liest” mit zahlreichen Lesungen in Tempelhof statt. Initiiert und organisiert wird die Lesereihe von aPRiori und durch zahlreiche Kooperationspartner unterstützt. (more…)
Auf Einladung von TeMa e.V. findet am 3. November 2010 das 3. Bürgerforum zur Situation am Tempelhof und Mariendorfer Damm statt.
3. Bürgerforum
LKW-Belastung am TE-Damm
Ein (echter) Grund zum Klagen!
EU-Feinstaubwerte überschritten…
3.11.2010
- Beginn: 19 Uhr -
Aula im Askanischen Gymnasium
Kaiserin-Augusta-Strasse 19
12103 Berlin-Tempelhof
Die regelmäßigen Bürgerforen finden auf Initiative des TeMa e.V., des BUND, des VCD sowie des ADFC statt.
Informationen zur Lärm- und Feinstaubbelastung am Te’Damm/Ma’Damm finden Sie hier:
SPD beschließt Antrag zur Verkehrsbelastung
Interview mit Frank Zimmermann (externer Link zum TeDamm-Magazin)
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beschließt Antrag zur Verkehrsbelastung
Perspektiven für die Tempelhofer und Mariendorfer Nord-Süd-Achsen!
Das hohe Verkehrsausfkommen belastet AnwohnerInnen und Gewerbetreibende an den Tempelhofer und Mariendorfer Hauptverkehrsachsen in besonders hohem Maße. Gemeinsam mit Initiativen vor Ort haben wir uns dieser Problematik angenommen und Lösungsvorschläge für eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Mariendorfer und Tempelhofer Damm sowie zur Entlastung der Rathaus-/Manteuffelstraße erarbeitet.
Die SPD-Fraktion in der BVV hat sich diesem Thema ebenfalls angenommen und die Konzepte in einem Antrag zusammengefasst, der am 20. September 2010 in der Fraktion beschlossen wurde. Nach ausführlichen Gesprächen mit der Initiative TeMa, dem BUND, dem bezirklichen Fahr-Rat sowie dem ADFC wurden Leitbilder für die Hauptverkehrsachsen formuliert:
Der Tempelhofer und Mariendorfer Damm soll als vitale Einkaufsstraße nicht nur Hauptverkehrsachse sein, sondern zugleich auch eine verbesserte Aufenthaltsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner bieten. Dazu bedarf es einer verträglicheren Gestaltung des hohen Verkehrsaufkommens zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte, Minderung der Lärmbelastung und Erhöhung der Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrerinnen.
Die Hauptverkehrsachse Rathaus-/Alarich-/Manteuffel-/Boelckestraße soll neben der Leistungsfähigkeit für den Allgemeinverkehr eine attraktive und sichere Verbindung für den örtlichen und überörtlichen Radverkehr bieten. Innerhalb des Stadtrings soll das Verkehrsraumangebot für den KFZ-Verkehr reduziert werden.
Zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sind geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Feinstaub- sowie Lärm-Grenzwerte zu ergreifen.
Den Antrag finden Sie hier als pdf zum Download.
Weitere Beiträge zur Problematik finden Sie hier:
- Abgas- und Lärmbelastung am Tempelhofer und Mariendorfer Damm unzumutbar – kurzfristige Maßnahmen erforderlich
- Diskussion mit Ingeborg Junge-Reyer zur Verkehrsbelastung am Te’/Ma’Damm
Mariendorfer Stadtteiltag mit Frank Zimmermann ein voller Erfolg.
Am Mittwoch, den 18. August fand der Mariendorfer Stadtteiltag mit Frank Zimmermann (Mitglied des Abgeordnetenhauses) statt. Im Mittelpunkt des Programms standen wichtige Themen für die Entwicklung unseres Kiezes und der direkte Kontakt zum Wahlkreisabgeordneten.
Zahlreiche Mariendorferinnen und Mariendorfer nahmen an der Begehung des Tempelhofer Hafens und der Führung durch das Ullsteinhaus teil. Ein besonderer Höhepunkt des Tages war der Blick vom Uhrenturm des Ullsteinhauses. Auch nutzte Frank Zimmermann die Gelegenheit zum Gespräch mit der Schulleitung der Eckener- Oberschule. Am Abend diskutierte die Senatorin für Stadtentwicklun, Ingeborg Junge- Reyer, mit Akteuren vor Ort die Verkehrssituation am Tempelhofer und Mariendorfer Damm.
Hier finden Sie ein Foto-Tagebuch des Stadtteiltags:
10:00 Uhr - Gespräch mit der Schulleitung der Eckener- Oberschule
Im Gespräch mit Schulleiter Dr. Salinger informierte sich Frank Zimmermann über die Situation des Mariendorfer Gymnasiums. Dabei ging es sowohl um die Personalausstattung als auch um den Raumbedarf der Schule. Zusammen mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung sollen die Mariendorfer Schulen bestmöglich unterstützt werden.
11:30 Uhr - Infostand der SPD Mariendorf
Am Infostand der SPD Mariendorf informierte Frank Zimmermann über aktuelle politische Entwicklungen. Der direkte Kontakt und persönliche Austausch ist dabei besonders wichtig. Und so ergaben sich zahlreiche Gespräche mit Mariendorferinnen und Mariendorfern. Den Abschluss des Infostands bildete eine Tour über den Mariendorfer Wochenmarkt.
Bilder und Eindrücke vom Infostand in Mariendorf finden Sie hier.
15:00 Uhr - Begehung des Tempelhofer Hafens
Auf Einladung des Hafen-Centers Tempelhof nahm eine große Gruppe an einer Begehung des Tempelhofer Hafens mit Frank Zimmermann und Bezirksstadtradt Oliver Schworck teil. Nach einer Einführung durch den Centermanager Dieter Simon konnten sich die Mariendorferinnen und Mariendorfer selbst ein Bild von der Entwicklung des Hafens machen.
Bilder und Eindrücke der Begehung finden Sie hier.
16:30 Uhr - Führung durchs Ullsteinhaus und Aufstieg zum Uhrenturm
Auf Einladung von Matthias Zipser konnte das Ullsteinhaus besichtigt werden. Rund 40 Mariendorferinnen und Mariendorfer nutzten die Gelegenheit, das Wahrzeichen Mariendorfs in Augenschein zu nehmen. Die Führung führte uns in die Technikräume und zu den alten Transformatoren. Nach dem anstrengenden Aufstieg wurden die Besucherinnen und Besucher mit dem Höhepunkt des Tages belohnt: die Aussicht vom Uhrenturm des Ullsteinhauses.
18:00 Uhr - Diskussion mit Ingeborg Junge-Reyer zur Verkehrsbelastung am Te’/Ma’Damm
Zum Abschluss des Stadtteiltages diskutierte die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer auf Einladung von Frank Zimmermann und der Initiative TeMa e.V. über die Verkehrsbelastung am Tempelhofer und Mariendorfer Damm. An der Debatte nahmen zahlreiche Akteure vor Ort teil. Gemeinsames Ziel aller Beteiligten ist eine Reduzierung der Feinstaub- und Lärmbelastung sowie eine Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualität.
Wir danken allen Unterstützerinnen und Unterstützern des Stadtteiltags.
Weitere Fotos finden Sie auch unter www.spd-mariendorf.de oder in der Facebook-Gruppe “SPD Mariendorf”.
Als direkt gewählter Abgeordneter setze ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus für unseren Stadtteil ein. Der persönliche Kontakt zu Ihnen ist mir dabei besonders wichtig.
Deshalb bieten ich am 18. August einen Stadtteiltag in Mariendorf an. Bitte nutzen Sie die Gelegenheit zum persönlichen Austausch über wichtige Themen für die Entwicklung unseres Kiezes.
Im Mittelpunkt des Programms stehen der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Schulen ebenso wie die Attraktivität des Tempelhofer und Mariendorfer Damms als Einkaufsstraße oder die Entwicklung rund um den Tempelhofer Hafen.
Von Frank Zimmermann
Diesen Beitrag finden Sie hier als pdf zum Download.
Das hohe Verkehrsaufkommen und insbesondere der Schwerlastverkehr belasten AnwohnerInnen und Gewerbetreibende am Tempelhofer und Mariendorfer Damm in unzumutbarem Maße. Lärm- und Feinstaubbelastung beeinträchtigen inzwischen nicht nur die Anlieger, sondern auch die Aufenthaltsqualität der Einkaufsstraße.
Der Mariendorfer und Tempelhofer Damm ist als Hauptverkehrsstraße mit mehr als 50.000 Kraftfahrzeugen pro Tag von einem erheblichen Verkehrsaufkommen geprägt. Den größten Anteil von bis zu 80 % machen dabei Durchgangsverkehre aus. Gerade die stetig zunehmende Dichte des Schwerlastverkehrs hat inzwischen zu unzulässig hoher Feinstaub- und Lärmbelastung geführt: Bereits zu Jahresbeginn wurden die gemäß EU-Richtlinie bzw. Bundesimmissionschutzverordnung (BImSchV) geltenden Grenzwerte für Feinstaub an mehr als den zulässigen 35 Tagen überschritten. Im Rahmen des Luftreinhalteplans der Senatsverwaltung müssen deshalb in einem ersten Schritt Maßnahmen zur Reduzierung des Schwerlastverkehrs ergriffen werden.
Und auch die Lärmbelastung macht kurzfristige Maßnahmen erforderlich. Mit Lärmpegeln von 76 dB(A) tagsüber und 69 dB(A) nachts liegt die Lärmbelastung dauerhaft über den zulässigen Werten. Ein erheblicher Anteil kommt auch hier dem Schwerlastverkehr zu, der nach Messungen des BUND mit Einführung der Autobahnmaut für LKW seit 2005 nochmal gravierend zugenommen hat. Insgesamt ergibt sich damit ein aufgrund der unzumutbaren Lärm- und Feinstaubbelastung rechtswidriger Zustand.
Als Sofortmaßnahme zur kurzfristigen Entschärfung der Situation sollte zur Verringerung des Schwerlastverkehrs zumindest nachts ein Durchfahrtsverbot für LKW ab 3,5 t verhängt werden. Rechtsgrundlagen für derartige verkehrsrechtliche Anordnungen sind vorhanden. Die Grenzwerte der EU-Richtlinie gelten inzwischen auch in Deutschland unmittelbar. So gilt seit 2010 in der Folge einer verwaltungsgerichtlichen Klärung ein unbefristetes Durchfahrtsverbot für LKW ab 3,5 t für fast das gesamte Stuttgarter Stadtgebiet. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat dazu in den Gründen seiner Entscheidung (Beschluß vom 14.8.2009, Aktenzeichen 13 K 511/09) dargelegt, dass in dem aufzustellenden Aktionsplan zur Feinstaubminderung kurzfristige Maßnahmen zur Immissionsverringerung festzulegen seien. Dabei könne es sogar geboten sein, Maßnahmen zu ergreifen, die lediglich auf eine Verbesserung der Luftqualität in einem besonders stark belasteten Gebiet hinwirken.
Und auch das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 13. März 2008 (BVerwG, Urteil vom 13. 3. 2008 - 3 C 18. 07) die Voraussetzungen für ein LKW-Durchfahrtsverbot präzisiert. So können gemäß § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen bei erheblicher, mautfluchtbedingter Belastung Beschränkungen und Verbote angeordnet werden. Die Erheblichkeitsschwelle wird dabei auch dann erreicht, wenn durch den Mautausweichverkehr ein bereits oberhalb von 70 dB(A) tags bzw. 60 dB(A) nachts liegender Lärmpegel weiter erhöht wird.
Es gibt weitere Beispiele: In München und Augsburg etwa gelten bereits LKW-Durchfahrtsverbote und auch in der Neuköllner Silbersteinstraße wurde schon 2005 zur Feinstaubreduzierung ein Durchfahrtsverbot für LKW angeordnet.
Mit einem nächtlichen Durchfahrtsverbot für LKW ließe sich auch die rechtswidrige Situation am Tempelhofer und Mariendorfer Damm kurzfristig abmildern. Ohne Beeinträchtigung des Anlieferverkehrs könnte insbesondere die Umgehung der Autobahnmaut verhindert und der Durchgangsverkehr über den Berliner Ring abgeleitet werden.
Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl 2006 habe ich im Wahlkreis Mariendorf-Nord / Tempelhof-Süd das Direktmandat gewonnen und vertrete damit im Abgeordnetenhaus diesen Wahlkreis.
Eine Karte meines Wahlkreises können Sie hier abrufen.
In Wahlkampfzeiten sind die Kandidatenplakate überall zu sehen. Schwieriger aber ist es, zwischen den Wahlen herauszufinden, in welchem Wahlkreis die eigene Wohnung liegt.
Mit einer alphabetischen Liste aller Straßenzüge meines Wahlkreises möchte ich Ihnen die Suche gerne erleichtern.
In dieser Rubrik finden Sie Informationen zu meiner Arbeit vor Ort und können sich einen Eindruck machen von Veranstaltungen und Gesprächen, die ich in Mariendorf und Tempelhof mit den Bürgerinnen und Bürgern führe.
Meine Bürgersprechstunde biete ich ebenfalls vor Ort im Wahlkreis an.