Freundschaft zwischen Deutschland und Polen – Berlin und Warschau vertiefen ihre Partnerschaft
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Abgeordnetenhaus von Berlin am 1. September 2011 - zum Weltfriedenstag - einstimmig eine gemeinsame Entschließung aller Fraktionen zur deutsch-polnischen Freundschaft beschlossen:
Freundschaft zwischen Deutschland und Polen – Berlin und Warschau vertiefen ihre Partnerschaft
Enge Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind nach der leidvollen Geschichte Polens für uns Deutsche ein historischer Auftrag. Die dunklen Kapitel der deutsch-polnischen Geschichte liegen hinter uns, wir dürfen sie jedoch nie vergessen. Mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann Deutschland den Zweiten Weltkrieg. Millionen Menschen verloren durch die verbrecherische Besatzung ihr Leben. Der Holocaust löschte auch in Polen millionenfach Leben und blühende jüdische Kultur aus.
Aus dieser gemeinsamen Geschichte erwächst unsere Verantwortung für die Zukunft. Der Weltfriedenstag mahnt uns, gemeinsam für den Frieden und für die europäische Einigung einzutreten.
Seit dem Warschauer Vertrag vom 7. Dezember 1970 sind Gewaltverzicht und Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen in Europa geltendes Völkerrecht. Dieser historische Vertrag hat die Weichen für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Polen gestellt. Mit dem Grenzvertrag von 1990 und dem Nachbarschaftsvertrag von 1991 hat das vereinte Deutschland die Grundlage für eine enge, partnerschaftliche und zukunftsorientierte Zusammenarbeit geschaffen, auch zwischen den beiden Hauptstädten Warschau und Berlin.
Beide Städte verbindet eine nun 20-jährige Städtepartnerschaft. Mit der geschlossenen „Rahmenvereinbarung über gegenseitige Zusammenarbeit zwischen Berlin und Warschau“ hat sich eine vertrauensvolle Verbindung zum beiderseitigen Vorteil entwickelt. Durch den stetigen Austausch von Wissen und Erfahrung sind Berlin und Warschau die Vorreiter einer Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen. Sie erfüllen diese mit Leben. Der auf polnischer Seite von vielen erbrachte Vertrauensvorschuss hat diese Partnerschaft möglich gemacht.
Gerade am 50. Jahrestag des Mauerbaus spricht das Abgeordnetenhaus von Berlin Polen für seinen wesentlichen Beitrag zum Ende des Kalten Krieges und zum Fall der Mauer großen Dank aus. Ohne die polnische Freiheitsbewegung wären Deutschland und Berlin heute nicht wiedervereinigt.
Im Geiste des Nachbarschaftsvertrags von 1991 ist es das Ziel Berlins, zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit und zur Überwindung wirtschaftlicher und sozialer Unterschiede beizutragen. Für Berlin ist dabei die 2006 ins Leben gerufene Oder-Partnerschaft von herausragender Bedeutung. Der Regionalverbund zwischen den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und den Wojewodschaften Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lubuski entwickelt sich durch politische und infrastrukturelle Vernetzung zu einem dynamischen Wirtschaftsraum, der sich mit anderen europäischen Wirtschaftsräumen messen kann.
Nicht erst seit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 tragen Deutschland und Polen gemeinsam Verantwortung für Frieden und Verständigung in und außerhalb Europas. Für Polens Schlüsselrolle bei der Gestaltung der europäischen Nachbarschaftspolitik steht Berlin als verlässlicher Partner zur Seite. Wir begrüßen und unterstützen daher die Schwerpunkte der polnischen EU-Ratspräsidentschaft.
Das Abgeordnetenhaus von Berlin bekräftigt das Ziel, die vielfältigen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auf allen Ebenen auszubauen und die Freundschaft zwischen Deutschen und Polen weiter zu vertiefen.
Berlin, den 31. August 2011