Medienkommission: Digitale Infrastrukturpolitik
Frank Walter Steinmeier hat in seinem Deutschland-Plan die Bedeutung einer digitalen Infrastruktur herausgearbeitet und konkrete Vorschläge gemacht. Daran gilt es anzuknüpfen. Im Vergleich zu den 30 OECD-Mitgliedstaaten lag Deutschland 2008 bei der Zahl der Breitbandanschlüsse nur knapp über dem Durchschnitt. Das ist zu wenig. Eine digitale Infrastruktur ist unverzichtbar für eine moderne und demokratische Gesellschaft. Zugang zu guter Bildung und guter Arbeit wird nur durch eine digitale Infrastruktur möglich. Das gilt auch für Innovationen im Bereich der Telemedizin und virtueller Labore. Unser Ziel ist ein digitaler Quantensprung. Hierzu sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden. Darüber hinaus muss die Arbeit des IT-Planungsrates und der Bundesnetzagentur begleitet werden. Die erfolgreiche Arbeit des von Arne Börnsen moderierten IT-Dialoges bei der FES soll hier fortgesetzt werden.
Koordinierung Medienkommission/Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft/Digitale Infrastrukturpolitik: Martin Dörmann, MdB