Medienkommission: Netzpolitik und digitale Gesellschaft
Aufgabe des Forums Netzpolitik ist es vor allem, neue politische Entwürfe zu diskutieren: Dabei spielen insbesondere die Folgen des durch die Digitalisierung angestoßenen Transformationsprozesses für unsere Gesellschaft eine zentrale Rolle.
Die SPD sollte die Schlussfolgerungen für Inhalte wie Organisation von Politik ziehen und die Chancen für die Modernisierung des demokratischen politischen Systems durch die Nutzung neuer Partizipationsformen angehen. Dazu sind insbesondere die rechtlichen, politischen Rahmenbedingungen anzupassen.
Das Forum wird sich eine netzpolitische Agenda geben. Dabei stehen die Themen Netzneutralität, die Sicherung des Datenschutzes angesichts fast uneingeschränkter technischer Möglichkeiten, die soziale Sicherung von „InternetarbeiterInnen“, die Rolle des Eigentums kreativer Leistungen sowie Zugangsfragen im Fokus der Debatte.
Ziel des Forums Netzpolitik ist es, den Dialog mit der Kompetenz der Aktiven im Netz intensiv zu führen und anschließend in politische Positionen bzw. Standortbestimmungen zu überführen. Dafür ist eine online-gestützte Verbreiterung des Dialogs über das eigentliche Forum hinaus nötig. Zudem soll die Präsenz von SozialdemokratInnen auf größeren netzpolitischen Foren (CCC-Jahreskonferenz, Re:publica etc.) deutlich erhöht und besser vernetzt werden.
Koordinierung Medienkommission/Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft: Björn Böhning/Lars Klingbeil, MdB