SPD-Medienkommission bringt neue Formen der politischen Kommunikation auf den Weg
Pressemitteilung der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand
vom 19.01.2010
SPD-Medienkommission gibt sich neue Struktur und bringt neue Formen der politischen Kommunikation und Organisation auf den Weg – Marc Jan Eumann wieder Vorsitzender der Medienkommission
Zur Neuaufstellung der medienpolitischen Arbeit des Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:
Eine moderne Demokratie kann nicht existieren ohne freie Medien. Zugleich schreitet die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen voran und verändert Medien und die Medienlandschaft. In diesem Prozess sehen wir die Chance, neue Vielfalt zu schaffen und neue Möglichkeiten für Partizipation zu eröffnen. Sicher ist: Diese Entwicklung verändert unsere Gesellschaft. Deshalb muss sich auch unsere Politik verändern. Medienpolitik beispielsweise entwickelt sich in der digitalen Welt zu einem wichtigen Bestandteil von Gesellschaftspolitik. Es geht sowohl um die Vielfalt der Inhalte, als auch um Themen wie Medienkompetenz, informationelle Selbstbestimmung, Daten- und Verbraucherschutz, Urheberrechte.
Um die Vorteile der Digitalisierung zu nutzen, müssen alle Menschen Zugang über digitale Wege zu Wissen und Information haben. Das sozialdemokratische Ziel, gleiche Lebenschancen zu schaffen, ist im 21. Jahrhundert ohne gleiche Chancen bei der Nutzung neuer Medien nicht zu erreichen.
Um diese Veränderungen kompetent mitzugestalten, benötigen wir neue Positionen und neue Formen der politischen Kommunikation und Organisation. Die durch die Digitalisierung verursachte Auflösung des bislang als Einbahnstrasse organisierten Sender-Empfänger-Prinzips zugunsten einer Entwicklung, die aus Sendern auch Empfänger und aus Empfängern auch Sender macht, bedeutet für unsere politische Arbeit, dass wir unsere Positionen stärker als bisher im Dialog und als Prozess organisiert entwickeln werden; selbstverständlich mit allen digitalen Instrumenten.
Die Konvergenz der Medien stellt sozialdemokratische Medienpolitik vor neue Herausforderungen. Es gilt, mit Medienpolitik, Netzpolitik und digitaler Infrastrukturpolitik die drei wichtigsten, sich teilweise überschneidenden und ergänzenden Politikfelder organisatorisch zusammenzufassen. Die entscheidende organisationspolitische Herausforderung ist es deshalb, die richtige politische Plattform zu etablieren.
Die Arbeit der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand wird zukünftig drei Säulen umfassen:
(Hinweis: Durch Klicken auf eines der Themen erhalten Sie detaillierte Informationen zu Zielen und Aufgaben es jeweiligen Politikfelds.)
1. Medienpolitik
2. Netzpolitik und digitale Gesellschaft
3. Digitale Infrastruktur
Jede dieser Säulen findet die für die spezifischen Inhalte notwendige Organisationsform. Insbesondere mit Blick auf Netzpolitik ist eine Experimentierphase unterschiedlicher Diskussions- und Veranstaltungsformate unerlässlich. Unverzichtbar für jeden Bereich ist eine inhaltliche und personelle Öffnung. Eine Möglichkeit kann die bisherige Arbeitsstruktur der Medienkommission sein, die überwiegend organisatorische Fragen in einem internen Teil und inhaltliche Frage in einem externen Teil diskutiert hat. Diese Arbeitsweise hat sich für das Themenfeld Medienpolitik bewährt und soll fortgesetzt werden.
Um diese drei wichtigen Politikfelder zu koordinieren, ist es sinnvoll, die unterschiedlichen Zuständigkeitsebenen in einem geschäftsführenden Vorstand der Medienkommission zu bündeln.
Dem geschäftsführenden Vorstand der Medienkommission werden u.a. die Verantwortlichen der drei Säulen angehören, darüber hinaus wird die Verzahnung der drei politischen Kompetenzebenen Europa, Bund, Länder sichergestellt: Vorsitz: Marc Jan Eumann MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender NRW (für den Bereich Medienpolitik) sowie Björn Böhning (PV, für den Bereich Netzpolitik und digitale Gesellschaft), Martin Dörmann MdB (für den Bereich Digitale Infrastrukturpolitik), Petra Kammerevert MdEP (für Europa), Olaf Scholz MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender Bund (für die Bundesebene), Staatssekretär Martin Stadelmaier (Rheinland-Pfalz; für die Länder).