Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte mich auf diesen Seiten bei Ihnen vorstellen und Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus informieren.
Ich bin 1957 geboren, Jurist und seit 1986 Mitglied der Berliner SPD. Seit der Abgeordnetenhauswahl vom 17.9.2006 bin ich Abgeordneter der SPD für den neuen Wahlkreis 5 (Tempelhof-Süd, Mariendorf-Nord). Seit November 2001 gehöre ich dem Abgeordnetenhaus von Berlin an. Eine meiner wichtigsten Aufgaben war es, bei der Aufklärung des Berliner Bankenskandals mitzuhelfen. Als Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Bankgesellschaft war ich damit befasst, die Hintergründe und Verantwortlichkeiten für den Skandal ans Tageslicht zu bringen. Während zahlreiche Hauptbeteiligte wegen Untreue, Betrugs oder Bilanzfälschung vor Gericht stehen, wurde der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses veröffentlicht. Alle Interessierten können darin die Geschichte des Skandals nachlesen.
In der SPD-Fraktion bin ich darüber hinaus zuständig für europapolitische Fragen und für Medienpolitik. Zu diesen und anderen wichtigen Themen der Landespolitik finden Sie hier nähere Informationen. Wenn Sie Anregungen oder Kritik haben, würde ich mich über eine Mail an info@frank-zimmermann.net freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Zimmermann

Am Montag, den 24. Januar 2011 hat der zuständige Verkehrsausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg einen Antrag der SPD-Fration zu den Hauptverkehrsachsen in Tempelhof und Mariendorf beschlossen.

Perspektiven für die Tempelhofer Nord-Süd-Achsen!

Der Tempelhofer und Mariendorfer Damm soll als vitale Einkaufsstraße nicht nur Hauptverkehrsachse sein, sondern zugleich auch eine verbesserte Aufenthaltsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner bieten sowie als Rückgrat der Stadtteile neue Attraktivität gewinnen. Dazu bedarf es einer verträglicheren Gestaltung des hohen Verkehrsaufkommens zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte, Minderung der Lärmbelastung und Erhöhung der Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrerinnen.

Die Hauptverkehrsachse Rathaus-/Alarich-/Manteuffel-/Boelckestraße soll neben der Leistungsfähigkeit für den Allgemeinverkehr eine attraktive und sichere Verbindung für den örtlichen und überörtlichen Radverkehr bieten. Innerhalb des Stadtrings soll das Verkehrsraumangebot für den KFZ-Verkehr reduziert werden, entsprechend der im Stadtentwicklungsplan Verkehr vorgesehenen Strategie für die Berliner Innenstadt. Zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sind geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Feinstaub- sowie Lärm-Grenzwerte zu ergreifen.

Den Antrag sowie weitere Informationen finden Sie hier.

Zum aktuellen Prozess gegen Klaus-Rüdiger Landowsky hier ein aktueller Artikel der taz vom 23. Januar 2011:

Landowsky bleibt nur sich treu

“Landowsky wird nicht dadurch rehabilitiert, dass er nun wahrscheinlich freigesprochen wird”, sagt der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann. Er hat den Untersuchungsausschuss zum Bankenskandal geleitet. Der einstige CDU-Strippenzieher sollte sich nach Ansicht Zimmermanns nicht zu früh freuen: Der SPD-Politiker denkt über eine Bundesratsinitiative zur Verschärfung des Wirtschaftsstrafrechts nach - konkret: des Straftatbestands der Untreue. Über den Gesetzesvorstoß will er mit Kollegen und Experten in den nächsten Wochen beraten.

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Website,

ich wünsche Ihnen frohe und erholsame Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr.

Auch in 2011 möchte ich mit Ihnen im Gespräch bleiben und Sie auf meiner Website über unsere Politik für Berlin informieren.

Schauen Sie also auch im neuen Jahr wieder auf meine Website. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Beste Grüße

Frank Zimmermann

Klaus Wowereit - Regierender Bürgermeister von Berlin - ist Schirmherr der 1. Tempelhofer Buchwoche “Tempelhof liest”.

Unter dem Motto „markante Autoren an markanten Orten“ findet vom 21.- 28. November 2010 die Buchwoche “Tempelhof liest” mit zahlreichen Lesungen in Tempelhof statt. Initiiert und organisiert wird die Lesereihe von aPRiori und durch zahlreiche Kooperationspartner unterstützt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Auf Einladung von TeMa e.V. findet am 3. November 2010 das 3. Bürgerforum zur Situation am Tempelhof und Mariendorfer Damm statt.

3. Bürgerforum
LKW-Belastung am TE-Damm
Ein (echter) Grund zum Klagen!
EU-Feinstaubwerte überschritten…

3.11.2010
- Beginn: 19 Uhr -
Aula im Askanischen Gymnasium
Kaiserin-Augusta-Strasse 19
12103 Berlin-Tempelhof

Die regelmäßigen Bürgerforen finden auf Initiative des TeMa e.V., des BUND, des VCD sowie des ADFC statt.

Informationen zur Lärm- und Feinstaubbelastung am Te’Damm/Ma’Damm finden Sie hier:

SPD beschließt Antrag zur Verkehrsbelastung

Interview mit Frank Zimmermann (externer Link zum TeDamm-Magazin)

Abgas- und Lärmbelastung am Tempelhofer und Mariendorfer Damm unzumutbar – kurzfristige Maßnahmen erforderlich

Stadtteiltag: Diskussion mit Ingeborg Junge-Reyer

SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beschließt Antrag zur Verkehrsbelastung

Perspektiven für die Tempelhofer und Mariendorfer Nord-Süd-Achsen!

Das hohe Verkehrsausfkommen belastet AnwohnerInnen und Gewerbetreibende an den Tempelhofer und Mariendorfer Hauptverkehrsachsen in besonders hohem Maße. Gemeinsam mit Initiativen vor Ort haben wir uns dieser Problematik angenommen und Lösungsvorschläge für eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Mariendorfer und Tempelhofer Damm sowie zur Entlastung der Rathaus-/Manteuffelstraße erarbeitet.

Die SPD-Fraktion in der BVV hat sich diesem Thema ebenfalls angenommen und die Konzepte in einem Antrag zusammengefasst, der am 20. September 2010 in der Fraktion beschlossen wurde. Nach ausführlichen Gesprächen mit der Initiative TeMa, dem BUND, dem bezirklichen Fahr-Rat sowie dem ADFC wurden Leitbilder für die Hauptverkehrsachsen formuliert:

Der Tempelhofer und Mariendorfer Damm soll als vitale Einkaufsstraße nicht nur Hauptverkehrsachse sein, sondern zugleich auch eine verbesserte Aufenthaltsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner bieten. Dazu bedarf es einer verträglicheren Gestaltung des hohen Verkehrsaufkommens zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte, Minderung der Lärmbelastung und Erhöhung der Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrerinnen.

Die Hauptverkehrsachse Rathaus-/Alarich-/Manteuffel-/Boelckestraße soll neben der Leistungsfähigkeit für den Allgemeinverkehr eine attraktive und sichere Verbindung für den örtlichen und überörtlichen Radverkehr bieten. Innerhalb des Stadtrings soll das Verkehrsraumangebot für den KFZ-Verkehr reduziert werden.
Zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sind geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Feinstaub- sowie Lärm-Grenzwerte zu ergreifen.

Den Antrag finden Sie hier als pdf zum Download.

Weitere Beiträge zur Problematik finden Sie hier:

- Abgas- und Lärmbelastung am Tempelhofer und Mariendorfer Damm unzumutbar – kurzfristige Maßnahmen erforderlich
- Diskussion mit Ingeborg Junge-Reyer zur Verkehrsbelastung am Te’/Ma’Damm

Mariendorfer Stadtteiltag mit Frank Zimmermann ein voller Erfolg.

Am Mittwoch, den 18. August fand der Mariendorfer Stadtteiltag mit Frank Zimmermann (Mitglied des Abgeordnetenhauses) statt. Im Mittelpunkt des Programms standen wichtige Themen für die Entwicklung unseres Kiezes und der direkte Kontakt zum Wahlkreisabgeordneten.

Zahlreiche Mariendorferinnen und Mariendorfer nahmen an der Begehung des Tempelhofer Hafens und der Führung durch das Ullsteinhaus teil. Ein besonderer Höhepunkt des Tages war der Blick vom Uhrenturm des Ullsteinhauses. Auch nutzte Frank Zimmermann die Gelegenheit zum Gespräch mit der Schulleitung der Eckener- Oberschule. Am Abend diskutierte die Senatorin für Stadtentwicklun, Ingeborg Junge- Reyer, mit Akteuren vor Ort die Verkehrssituation am Tempelhofer und Mariendorfer Damm.

Hier finden Sie ein Foto-Tagebuch des Stadtteiltags:

10:00 Uhr - Gespräch mit der Schulleitung der Eckener- Oberschule
Im Gespräch mit Schulleiter Dr. Salinger informierte sich Frank Zimmermann über die Situation des Mariendorfer Gymnasiums. Dabei ging es sowohl um die Personalausstattung als auch um den Raumbedarf der Schule. Zusammen mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung sollen die Mariendorfer Schulen bestmöglich unterstützt werden.

11:30 Uhr - Infostand der SPD Mariendorf
Am Infostand der SPD Mariendorf informierte Frank Zimmermann über aktuelle politische Entwicklungen. Der direkte Kontakt und persönliche Austausch ist dabei besonders wichtig. Und so ergaben sich zahlreiche Gespräche mit Mariendorferinnen und Mariendorfern. Den Abschluss des Infostands bildete eine Tour über den Mariendorfer Wochenmarkt.

Bilder und Eindrücke vom Infostand in Mariendorf finden Sie hier.

15:00 Uhr - Begehung des Tempelhofer Hafens
Auf Einladung des Hafen-Centers Tempelhof nahm eine große Gruppe an einer Begehung des Tempelhofer Hafens mit Frank Zimmermann und Bezirksstadtradt Oliver Schworck teil. Nach einer Einführung durch den Centermanager Dieter Simon konnten sich die Mariendorferinnen und Mariendorfer selbst ein Bild von der Entwicklung des Hafens machen.

Bilder und Eindrücke der Begehung finden Sie hier.

16:30 Uhr - Führung durchs Ullsteinhaus und Aufstieg zum Uhrenturm
Auf Einladung von Matthias Zipser konnte das Ullsteinhaus besichtigt werden. Rund 40 Mariendorferinnen und Mariendorfer nutzten die Gelegenheit, das Wahrzeichen Mariendorfs in Augenschein zu nehmen. Die Führung führte uns in die Technikräume und zu den alten Transformatoren. Nach dem anstrengenden Aufstieg wurden die Besucherinnen und Besucher mit dem Höhepunkt des Tages belohnt: die Aussicht vom Uhrenturm des Ullsteinhauses.

18:00 Uhr - Diskussion mit Ingeborg Junge-Reyer zur Verkehrsbelastung am Te’/Ma’Damm
Zum Abschluss des Stadtteiltages diskutierte die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer auf Einladung von Frank Zimmermann und der Initiative TeMa e.V. über die Verkehrsbelastung am Tempelhofer und Mariendorfer Damm. An der Debatte nahmen zahlreiche Akteure vor Ort teil. Gemeinsames Ziel aller Beteiligten ist eine Reduzierung der Feinstaub- und Lärmbelastung sowie eine Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualität.

Wir danken allen Unterstützerinnen und Unterstützern des Stadtteiltags.
Weitere Fotos finden Sie auch unter www.spd-mariendorf.de oder in der Facebook-Gruppe “SPD Mariendorf”.

Als direkt gewählter Abgeordneter setze ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus für unseren Stadtteil ein. Der persönliche Kontakt zu Ihnen ist mir dabei besonders wichtig.

Deshalb bieten ich am 18. August einen Stadtteiltag in Mariendorf an. Bitte nutzen Sie die Gelegenheit zum persönlichen Austausch über wichtige Themen für die Entwicklung unseres Kiezes.

Im Mittelpunkt des Programms stehen der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Schulen ebenso wie die Attraktivität des Tempelhofer und Mariendorfer Damms als Einkaufsstraße oder die Entwicklung rund um den Tempelhofer Hafen.

Hier geht’s zum Mariendorfer Stadtteiltag.

Mit einer Grundsatzentscheidung zum Untreue-Straftatbestand hat das Bundesverfassungsgericht am 11. August 2010 die Verurteilung von Klaus-Rüdiger Landowsky und anderer ehemaliger Bankmanager durch das Berliner Landgericht aufgehoben.

Hier finden Sie dazu meine Stellungnahmen in der Berliner Presse:

Die Welt - Mittwoch, den 11. August 2010
“Frank Zimmermann, der Vorsitzender des damaligen Untersuchungsausschusses zur Bankenaffäre war, zeigte sich enttäuscht. Der Beschluss sei “eine Erschwernis im Kampf gegen Korruption und Wirtschaftskriminalität”. Sollte es bei einer erneuten Verhandlung vor dem Berliner Landgericht zu einem Freispruch für Landowsky und die vier weiteren Manager kommen, müsse das Wirtschaftsstrafrecht reformiert werden. Für die Allgemeinheit sei ein großer Schaden entstanden, sagte Zimmermann. “In der Bevölkerung entsteht dann der Eindruck, dass niemand dafür verantwortlich gemacht wird.” Er sehe Landowsky durch das Urteil nicht rehabilitiert: “Er bleibt der Pate des Berliner Bankenskandals.” [Weiterlesen]

BerlinOnline (Berliner Zeitung, Berliner Kurier) - Mittwoch, den 11. August 2010
“Der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann, einst Chef des Untersuchungsausschusses zur Bankenaffäre, ging weiter. Er forderte vom Land Berlin, auf Bundesebene für eine Gesetzesverschärfung zu sorgen. «Falls die jetzigen Gesetze auch bei den anstehenden Gerichtsverhandlungen nicht greifen, sollte Berlin eine Bundesratsinitiative zur Reform des Wirtschaftsstrafrechtes auf den Weg bringen», sagte Zimmermann dem Blatt. Im Kern gehe es um eine Verschärfung des Untreue-Paragrafen.” [Weiterlesen]

Taz - Mittwoch, den 11. August 2010
“Weniger optimistisch ist SPD-Rechtsexperte Frank Zimmermann. “Das ist ein Rückschlag für die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität”, sagte Zimmermann, der auch im Untersuchungsausschuss zum Bankenskandal saß. Zwar sei es nicht schwer, die Kausalität zwischen Kreditvergabe und dem Schaden für die Bank nachzuweisen. Der Nachweis über die Schadenshöhe stelle die Gerichte möglicherweise aber vor Probleme.” [Weiterlesen]

rbb-online.de - Mittwoch, den 11. August 2010

Am 17. Juli 2010 haben zahlreiche Berlinerinnen und Berliner vor dem Rathaus Schöneberg gegen den Parteitag der rechtspopulistischen Partei “Pro Deutschland” protestiert und ein deutliches Zeichen gegen Rechtspopulismus und Rassismus gesetzt.

Bereits am 15. Juli hat das breite Bündnis eine Pressekonferenz abgehalten.

Im Folgenden dokumentiere ich die Berichterstattung nach der Pressekonferenz sowie einen Beitrag der Abendschau vom 17. Juli:

rbb-Abendschau
17.07.2010

BerlinOnline.de
15.07.2010, 14:30 Uhr
>>Es handle sich bei «Pro Deutschland» um eine rechtsextrem organisierte Gruppierung, die in Berlin Fuß zu fassen suche durch den Aufbau des Feindbildes Islam, sagte der Berliner SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann. Ziel sei es daher, mit einer «machtvollen, friedlichen und möglichst starken Protestbewegung» vor dem Schöneberger Rathaus zu zeigen, dass diese Gruppierung hier «nicht erwünscht» sei. [Weiterlesen]<<

Neues Deutschland
Ausgabe vom 16.07.2010
>>Den Versuch von Pro Deutschland, in Berlin Fuß zu fassen, sieht Frank Zimmermann, SPD-Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus als »hochproblematischen Vorgang« an. Es würden durch das neue Feindbild Islam Ressentiments geschürt. Das sei berlinfeindlich, weil es sich dabei um einen Angriff auf das Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft handele. [Weiterlesen]<<

Humanistischer Pressedienst
16. Juli 2010, 10:35 Nr. 9957
>>Frank Zimmermann (MdA/SPD), fasste zusammen, welche Gefahren sich aus diesem Bundesparteitag von „pro-Deutschland“ ergeben und für Berlin nicht hinnehmbar sein dürfen. Er sprach von frustrierten Rechten, die sich „neu“ positionieren und Zugang zu einer breiteren Öffentlichkeit suchen. Zimmermann verwies auf die eindeutig rechte Orientierung dieser Gruppierung und rief alle BürgerInnen von Berlin auf, an der großen Protestveranstaltung gegen „pro Deutschland“ teilzunehmen. Auch die Feindlichkeit von „pro Deutschland“ gegenüber Berlin erwähnte er mit dem Hinweis, dass in dieser Stadt erfolgreiche Bestrebungen vorhanden sind, friedlich zusammen zu leben. Diese Bemühungen könnten von der Vereinigung empfindlich gestört werden und vorhandene Ressentiments aufgreifen und verstärken. Er plädierte für einen friedlichen-kreativen Protest während andere TeilnehmerInnen darüber hinaus ihr Recht auf zivilen Ungehorsam betonten. [Weiterlesen]<<