Wowereit und Müller: „Berlin zur Modellstadt für das nachhaltige Zeitalter weiterentwickeln“
Mit ihrem Eisenacher Thesenpapier haben Klaus Wowereit und Michael Müller am vergangenen Wochenende auf der SPD-Fraktionsklausur in Eisenach den politischen und strategischen Aufschlag für die kommenden zwei Jahre gemacht. Die beiden SPD-Spitzenleute formulieren in dem Papier unter dem Titel „Arbeit, Bildung, soziale Gerechtigkeit: Berlin nach vorne bringen“ die Richtung für die „dritte Etappe sozialdemokratischer Regierungsverantwortung“ – und sorgten damit nicht nur unter den SPD-Abgeordneten für viel positive Resonanz. Auf den sechs Seiten ist beschrieben, was die wichtigen Themen und der Anspruch der SPD sind.
Berlin als Modellstadt für grüne Zukunftsindustrien
„Die Berliner SPD will die Hauptstadt zu einer Modellstadt für grüne Zukunftsindustrien und hervorragende Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule entwickeln, in der soziale Integration „beispielhaft für die Republik gelebt wird““, so fasste der Tagesspiegel zusammen. Vier Schwerpunkte auf dem Weg zur Modellstadt nennt das Eisenacher Papier
- Nachhaltiges Wachstum und mehr Arbeitsplätze durch Neue Industrialisierung und Investitionen in neue ökologische Technologien, Kultur- und Kreativindustrie und die Gesundheitswirtschaft.
- Soziale Integration verstanden als Aufstiegsprogramm auch jenseits der Frage des Migrationshintergrunds.
- Die solidarische Stadt braucht die Berliner Mischung aller Schichten in den Quartieren.
- Qualität in der Daseinsvorsorge von der Ganztagsschule, über Kita-Plätze, von Gas, Wasser und Bahn.
Das Eisenacher Thesenpapier zum Download
Pressespiegel zum Eisenach Thesenpapier:
„Arm, aber Modellstadt“, Tagesspiegel 24.01.10
„Es wird Zeit“, Tagesspiegel 24.01.10
„Wowereit will‘s noch mal wissen“, Berliner Morgenpost 25.01.2010
„SPD will Integration als soziales Aufstiegsprogramm“, Berliner Morgenpost 24.01.2010
„Mehr Sozialdemokratie wagen“, Berliner Zeitung 25.01.2010
“Klimaschutz und Betriebsklima“, Berliner Zeitung 25.01.2010
Zum Artikel: “Wir sind die BerlinPartei!” - Klausurtagung der SPD-Fraktion